Neun-Klassen-Medizin

Heigl, Andrea: Neun-Klassen-Medizin. Der Standard, 19. 5. 2011, 40.

TRANSPARENTE SPITALSWARTELISTEN

Andrea Heigl

Es ist eine Idee, gegen die niemand wirklich etwas haben kann. Um zu verhindern, dass privat Versicherte auf Operations Wartelisten vorgereiht werden, hat der Ministerrat eine im Internet einsehbare Datenbank für jedes Krankenhaus beschlossen. Termine sind nicht mehr käuflich, der Zwei-Klassen-Medizin wird entgegengewirkt. In der Theorie. ‚ Es wäre aber keine österreichische Lösung, hätte sie nicht einen erheblichen Haken: Wie diese Datenbank genau ausschaut, obliegt den Ländern. Ob die Patienten die Daten nun wirklich einsehen können oder (wie schon bisher in Wien) bloß der Krankenhausträger, wie aussagekräftig die anonymisierte Website überhaupt ist – das hängt ganz von der Ideenvielfalt der Landesgesetzgeber ab. Dafür kann Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) nichts, es steht in der Verfassung: Wer für die Umsetzung zuständig ist, muss einen gewissen Spielraum haben. Gäbe es das von ihm geforderte bundesweite Krankenanstaltengesetz bereits, dann könnte der Minister die Spielregeln einfach festschreiben. Aber so wird jedes Land seine eigenen Transparenzregeln stricken.

Dass der Wohnort die Qualität der Versorgung bestimmt, gilt nicht nur für die Spitäler, sondern auch für die Ärzte. Wie viel sie für ihre Leistungen bekommen und wo der Patient aus der eigenen Tasche noch etwas drauflegen muss, das verhandeln die Landeskassen mit den Landesärztevertretern aus – quasi Neun-Klassen-Medizin, obwohl jeder Versicherte prozentuell dasselbe einzahlt.

Stöger ist kein Antiföderalist, er will weder den Ländern die Spitäler wegnehmen noch die Gebietskrankenkassen zusammenlegen. Aber an einer Vereinheitlichung gewisser Leistungen und Rahmenbedingungen wird er nicht vorbeikommen. Auch wenn das deutlich mühsamer ist, als ein paar Datenbanken aufzusetzen.

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